Spanien: ein Land, das von seiner handlungsunfähigen Regierung profitiert
Spanien: ein Land, das von seiner handlungsunfähigen Regierung profitiert
10.10.2016 – Spaniens Regierung wird noch mindestens für den Rest des Jahres 2016 handlungsunfähig sein – und das ist vielleicht auch gut so – 10. Oktober 2016von Philipp Bagus.
Spanien ist und bleibt in einer verfahrenen Situation – und ohne handlungsfähige Regierung. Auch die Neuwahl vom 26. Juni 2016, die das seit der Parlamentswahl vom Dezember 2015 bestehende politische Patt lösen sollte, änderte die Lage kaum. Anfang September 2016 verlor der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy ein zweites Misstrauensvotum. Nun steuert das Land auf eine dritte Wahl Ende Dezember 2016 zu. Die geschäftsführende Regierung bleibt bis dahin ohne Mehrheit im Parlament. Seit Oktober 2015 wurde kein Gesetz mehr verabschiedet.
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