Spanische Regierung-überzogenen Kopiergebühr einen Rechtsrahmen zu geben
Schwerer Schlag für die spanische Regierung bei ihrem Versuch, der überzogenen Kopiergebühr einen Rechtsrahmen zu geben Der eine Leser oder die andere Leserin erinnern sich vielleicht noch an die Berichte über die Initiativen in Spanien gegen die überzogene Kopiergebühr. Die wurde bis 2008 sogar ohne jeden gesetzlichen Rahmen in den Geschäften wie eine Steuer erhoben und an auch zweifelhafte Autorenvereinigungen abgeführt. Doch schlimmer geht immer. Und dieser Spruch passt besonders gut auf die sozialdemokratische Regierung in Spanien, die sich sozialistisch nennt. Das gilt nicht nur für ihren gefährlichen Schwenk in der Atompolitik, wo man auch die Laufzeit von gefährlichen Fukushima-Reaktoren gegen das Ausstiegsversprechen verlängert hat. Entgegen allen Wahlversprechen versuchte 2008 die Regierung auch, eine rechtliche Grauzone zu schließen, um der völlig überzogenen Kopiergebühr einen legalen Mantel zu verpassen. Dass dabei deren Anwendung weiter uferlos ausgeweitet worden ist und...