Spanien demontiert das Demonstrations-Recht- mit dem Gesetz
Das neue Demonstrationsgesetz in Spanien tritt ab März diesen Jahres in Kraft.
Es verbreitet Angst und Unsicherheit unter den Demonstranten. Der Staat (Estado) sieht Strafen bis zu 600.000€ vor und oder Gefängnis. Das Gesetz soll ab März dieses Jahres in Kraft treten. Fundamentale Demonstrationrechte werden verboten und als kriminelle Tat geahndet. Die Strafen werden erhöht und die Möglichkeiten direkt ins Gefägnis zu wandern ebenfalls. Welches Angebot (OFERTA) hätten Sie denn gerne? Neun Monate Gefängnis oder 600 bis 30.000€ Geldstrafe? Die Polizei bleibt ungestraft bei Aktionen und es dürfen auch keine Polizeiaktionen mehr fotografiert, gefilmt oder veröffentlichtlicht werden. Auch veröffentlichte kritische Texte über das aktuelle Geschehen wird hoch bestraft. Demonstrationen werden als illegal betrachtet, wenn sie nicht vorher bei den Behörden angemeldet wurden.
Es verbreitet Angst und Unsicherheit unter den Demonstranten. Der Staat (Estado) sieht Strafen bis zu 600.000€ vor und oder Gefängnis. Das Gesetz soll ab März dieses Jahres in Kraft treten. Fundamentale Demonstrationrechte werden verboten und als kriminelle Tat geahndet. Die Strafen werden erhöht und die Möglichkeiten direkt ins Gefägnis zu wandern ebenfalls. Welches Angebot (OFERTA) hätten Sie denn gerne? Neun Monate Gefängnis oder 600 bis 30.000€ Geldstrafe? Die Polizei bleibt ungestraft bei Aktionen und es dürfen auch keine Polizeiaktionen mehr fotografiert, gefilmt oder veröffentlichtlicht werden. Auch veröffentlichte kritische Texte über das aktuelle Geschehen wird hoch bestraft. Demonstrationen werden als illegal betrachtet, wenn sie nicht vorher bei den Behörden angemeldet wurden.
Kommentare
Ich dachte das wäre ein schlechter Witz doch wir sind tiefer gesunken als gedacht und sehr viele verstehen es immer noch nicht was passiert.
Ich habe es in einen freiheitsliebenden konservativen Forum weiterverbreitet.
Aufmerksam wurde ich durch den Blog "der Honigmann sagt" auf deinen Artikel.
Schreibst du aus Deutschland oder Spanien?