Zypern lehnt Rettungspaket ab
Das Parlament in Zypern hat dem 10-Milliarden-Euro-Rettungspaket eine Absage erteilt und damit auch das geplante Gesetz, mit dem Bankkunden an der Rettung der Banken in dem Land beteiligt werden sollten, zurückgewiesen. In Nikosia stimmten 36 der 56 Abgeordneten mit Nein, 19 enthielten sich, niemand stimmte zu. Die 19 Parlamentarier, die sich enthielten, gehörten alle zur konservativen Regierungspartei von Präsident Nikos Anastasiades. Das Nein hatte sich bereits abgezeichnet.
Der Abstimmung war eine hitzige Debatte vorangegangen, in der auch antideutsche Töne fielen, man wolle sich nicht die
Pistole auf die Brust setzen lassen, hieß es etwa von einem Parlamentarier in Richtung Berlin. Andere sagten generell, es sei eine Frage der Ehre, mit Nein zu stimmen. Vor dem Parlament gab es Proteste.
Der Beschluss aus Brüssel, bei dem die Beteiligung der Bankkunden im Gegenzug für die Finanzhilfen festgeschrieben wurde, hatte zu massiven Protesten in Zypern geführt. Besonders Kleinsparer sahen sich um ihr Geld betrogen. Anastasiades schwächte die einmalige Zwangsabgabe daraufhin ab. Jetzt sollten Guthaben bis zu 20 000 Euro verschont bleiben. Doch das reichte den Abgeordneten nicht.
Unterdessen hat der Finanzminister des Landes, Michalis Sarris, Gerüchte über seinen angeblichen Rücktritt zurückgewiesen, das sei unwahr, sagte er laut der Nachrichtenagentur Reuters. Sarris ist gerade in Moskau, um zu prüfen, ob Russland bei der Überwindung der Finanzkrise helfen kann.
Kommentare