Finanzspritze für Spaniens Banken nur unter strengen Bedingungen

Bis zu 100 Milliarden Euro soll der spanische Bankensektor erhalten. Der genaue Betrag steht noch nicht fest, aber schon in diesem Monat werden voraussichtlich die ersten 30 Milliarden ausgezahlt. Allerdings ist die Geldspritze an insgesamt 32 Bedingungen geknüpft. So müssen sich die Institute einem Stresstest unterziehen und ihr Kernkapital erhöhen. Profitiert eine Bank von den Hilfen, werden die Gehälter ihrer Manager begrenzt.

Auch die spanische Regierung muss Kompetenzen abgeben, nämlich ihre Aufsichtshoheit über den Bankensektor. Diese geht praktisch an die EU und die EZB, die alle drei Monate Vertreter nach Spanien entsenden, um die Fortschritte bei der Bankensanierung zu überwachen. Der IWF soll, anders als bei Griechenland, nur beratende Funktion haben.

Das Wirtschaftsministerium muss einige seiner Befugnisse an die spanische Zentralbank abtreten. Diese iwiederum st verpflichtet, jede Verwendung der Mittel gegenüber der EU und der EZB zu begründen.

Eine weitere Bedingung ist die Einrichtung einer Bad Bank für faule Immobilienkredite im Volumen von 25 Milliarden Euro. Erst vor kurzem wurde bekannt, dass der Anteil der toxischen Kredite in den Büchern spanischer Banken bei fast neun Prozent liegt - rund 156 Milliarden Euro werden damit voraussichtlich nie zurückgezahlt.