„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widme

September 22, 2015

Neues aus der Wissensmanufaktur
INSTITUT FÜR WIRTSCHAFTSFORSCHUNG UND GESELLSCHAFTSPOLITIK

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Amtseid (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 56)

Wichtige Begriffsdefinition vorab:

Flüchtlinge aus Syrien werden in keinem EU-Land politisch verfolgt. Somit gibt es keine Rechtsgrundlage, um eine „Flucht“ aus diesen sicheren Drittstaaten nach Deutschland anzuerkennen. Die derzeitige massenhafte Grenzüberschreitung ist daher faktisch Einwanderung. Eine „Flüchtlingskrise“ mag es in Syriens Nachbarstaaten geben. Aber in Deutschland gibt es eine Einwanderungskrise, ausgelöst durch Angela Merkels grenzen- und bedingungslosen Einwanderungaufruf.

Cui bono? (Wem nützt es?)

Das syrische Volk wird aktuell aus seiner Heimat vertrieben. Viele Syrer sollen nun in Europa, insbesondere in Deutschland, integriert werden. Die Frage, wer von dieser Vertreibung am Ende profitiert, wird sich wohl erst dann beantworten lassen, wenn der IS (tatsächlich) bekämpft wurde und der neue Verwendungszweck des syrischen Bodens sichtbar wird. Wenn die Syrer ihre Heimat verlieren, werden sie dauerhaft auf fremden Boden angewiesen sein. Sie und ihre Gastgeber gehören dann nicht zu den Gewinnern. Wir wünschen uns, dass alle das in friedlichem Miteinander erkennen.

Verfassungswidrige Einwanderung
von Flüchtlingen nach Deutschland