Portugiesische Regierung will Adoptionsrecht für Homo-Paare mit Referend...
Die Portugiesische Regierung will mit einem Referendum klären lassen, ob homosexuelle Paare in Zukunft ein Adoptionsrecht haben sollen. Mit ihrer knappen Mehrheit votierte die Sozialdemokratische Partei für das Referendum.
Es ist ein Vorstoß mit Kalkül. Denn die Sozialdemokratische Partei hofft offenbar, daß sich die Bevölkerung gegen das Adoptionsrecht aussprechen wird. Das Verhältnis zum Koalitionspartner ist deshalb angespannt.
Dabei bleibt unklar, ob die geplante Volksbefragung überhaupt rechtmässig ist. Denn sie soll auch über einen Teilaspekt entscheiden, der im Parlament eigentlich schon als beschlossen gilt: Das Recht eines Partners, die bereits existierenden Kinder des anderen Partners zu adoptieren.
Das Verfassungsgericht muss nun prüfen, ob das beschlossene Referendum abgehalten werden darf.
Es ist ein Vorstoß mit Kalkül. Denn die Sozialdemokratische Partei hofft offenbar, daß sich die Bevölkerung gegen das Adoptionsrecht aussprechen wird. Das Verhältnis zum Koalitionspartner ist deshalb angespannt.
Dabei bleibt unklar, ob die geplante Volksbefragung überhaupt rechtmässig ist. Denn sie soll auch über einen Teilaspekt entscheiden, der im Parlament eigentlich schon als beschlossen gilt: Das Recht eines Partners, die bereits existierenden Kinder des anderen Partners zu adoptieren.
Das Verfassungsgericht muss nun prüfen, ob das beschlossene Referendum abgehalten werden darf.
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