Spanien-Es wird peinlich-Nun wird die "Sau" durch´s Dorf getrieben
"sehr kritisch" an, und unterstreicht den Ton des Berichts, dass die Arbeitsgruppe Spanien veröffentlicht und beschrieben hat.
Es gibt zwei Hauptgründe:
Der erste ist ein Mangel an konkreten Ergebnissen, weil in fast 13 Jahren des Straftatbestands der Bestechung, von den ausländischen Amtsträgern, es nur sieben Untersuchungen gab, und alle sind ohne Überzeugungen oder Sanktionen eingereicht worden, erklärte Moulette. Offiziell wird darauf hingewiesen, dass angesichts des Fehlens von Sanktionen in Spanien, andere Mitglieder der Arbeitsgruppe von 90 Verurteilungen in den Vereinigten Staaten, ein halbes Dutzend in Deutschland oder in Italien, hinweisen. Nur in Spanien wird alles unter den berühmten Teppich gekehrt und es gibt keine Verfolgung.Die Arbeitsgruppe der OECD hat Spanien eine Frist bis Dezember 2013 gegeben, um entsprechende Reformen durchzuführen.
Als zweite Schwäche, wurde festgestellt, dass "das spanische Gesetze nicht im Einklang mit dem OECD-Konvention" steht und spielte auf die Tatsache hin, dass das Strafgesetzbuch eine spezielle Bestrafung derer nicht bietet, die die korrupten EU-Beamten zur Verantwortung ziehe.
Moulette sagte auch, dass die 2010 Gesetzgebung die Verantwortlichkeit von juristischen Personen für ein solches Verhalten behebt, nicht aber auf Unternehmen anwendbar sei. In Spanien gibt es einen Mangel an Willen der spanischen Behörden, bei der Bekämpfung dieser kriminellen Praktiken. Die Justiz muß gezielter auf das Phänomen der internen Korruption einwirken.
Nun wird die Sau durch´s Dorf getrieben
Der fliegende Teppich(Gemälde von Wiktor M. Wasnezow; 1880)
In Spanien beginnt das große aufräumen in Sachen Korruption. Von "kleinen Betrügereien" und Zusammenspiel der russischen Mafia, vom Schwiegersohn des Königs, bis hin zur amtierenden spanischen Regierung, wird nun unter den berühmten "Teppich" geschaut, der vor lauter Korruptionskandalen von alleine fliegt.
Ein fliegender Teppich ist ein mythisches Fortbewegungsmittel, das bis heute über lange Jahre gut geklappt hat.
Seit dem vergangenen Wochenende ist der fliegende Teppich abgestürzt.
Aber was steckt dahinter?Spanien war bis heute zögerlich mit dem Rettungsschirm. Es gab zwar immer wieder Ansätze und die Wirtschaft Experten wurden mit ihren Prognosen, dass Spanien jetzt den Rettungsschirm beantragen müsste, die "Tür" gewiesen. Aber einen "echten Rettungsschirm" ohne "wenn und aber", kam bis heute nicht "wirklich"zustande.
Die EU scheint mit der "Sonderolle" Spaniens nicht mehr einverstanden zu sein. Schließlich kann man Spanien nicht die gewünschten Bedingungen stellen, die mit dem Rettungsschirm einhergehen. Da platzt manch einem der Kragen.
Der Wirtschaftskommissar Olli Rehn, sieht zwar eine "positive"Veränderungen in Spanien und der Eurozone, die "bedeutende Fortschritte" widerspiegeln. An der Spezifizierung der Reform des Arbeitsmarktes in Spanien muß noch weiter gearbeitet werden, sagte er nach einem Treffen mit Wirtschaftsminister Luis de Guindos.
Die Aufdeckung der angeblichen Korruption der amtierenden Regierung kommt wahrscheinlich nicht von ungefähr. Sie gleicht einem Putsch. Sofort ist das Land in Aufruhr, die Spanier darben und wissen nicht, wie sie bis ans Monatsende gelangen sollen, während sie mit anhören müssen, das sich die Politiker in Spitzenpositionen bishin zu den Rathäusern die Taschen mit Geld vollstopfen.
Da platzt auch dem Volk der Kragen und das Internet ist ebenfalls aktiv und sammelt Unterschriften, für den Rücktritt des Premierministers Mariano Rajoy.
Der Generalsekretär der Sozialisten hat am heutigen Sonntag einen wichtigen Satz gesagt:
"Rajoy bekomme die Krise nicht in den Griff und sei nicht in der Lage, das Land "in einem Moment der sich als sehr heikel zeigt" zu führen."
Wären wir in der Schule würde es heißen: "Schulnote Sechs, sitzen geblieben."
Wie bekommt man also eine Regierung wieder los?
Schließlich hat jeder "Dreck am Stecken" und wer sucht der findet oder erfindet.
Was aber passiert danach mit Spanien?
Wer wird Spanien dahin bringen wohin alle EU-Länder gebracht wurden? Spanien ist viel zu groß um gerettet zu werden. Spanien ist viel zu schade um gerettet zu werden. Spanien könnte das Land werden, das über die Pesete erneut nachdenkt. Spanien könnte das Land werden, das im Mittelmeer versinkt und sich nie wieder erholt von dieser Krise.
Premierministers Mariano Rajoy reist morgen eiligst zu Frau Merkel. Der Schock sitzt bei ihm sichtlich tief.
Kommentare