Rajoy will Korruption bekämpfen und Arbeitsplätze schaffen

In einer Debatte zur Lage der Nation hat Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy im Madrider Parlament ein umfassendes Programm zur Bekämpfung der Korruption und eine Reihe von Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit sowie zur Wiederbelebung der Wirtschaft angekündigt.

Korruption sei nicht tragbar, sie widerspreche dem zivilen Geist, schade der Demokratie und diskreditiere Spanien. Rajoy ging in seiner Rede auch auf die Wirtschaftslage im Land ein. Die ökonomische und soziale Realität im Land sei äußerst hart. Man müsse handeln. Es sei noch ein Weg zurück zu legen, um das große Ziel der Legislaturperiode zu erreichen - die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds lag die Wachstumsrate in Spanien im vergangenen Jahr bei Minus 1,4 Prozent und soll in diesem Jahr noch leicht sinken. Die Arbeitslosenrate lag 2012 bei knapp unter 25 Prozent, in diesem Jahr soll sie auf über 25 steigen.

Zu den geplanten Maßnahmen der Regierung gehören auch Steuererleichterungen für Kleinunternehmen. Die Teilzeitarbeit von jungen Leuten soll durch Nachlässe bei den Sozialabgaben gefördert werden. Die Regierung will mit einem Sonderprogramm dazu beitragen, dass Unternehmen einfacher an Kredite kommen können.