Brasilien: Streit um Einnahmen aus der Erdölförderung
Im brasilianischen Rio haben Zehntausende gegen eine Neuaufteilung von Öleinnahmen protestiert. Die Regierung will eine Art Finanzausgleich zwischen Bundesstaaten mit Erdöl und denen ohne Erdöl; das Gesetz darüber wurde letzte Woche im Parlament verabschiedet.
Die Demonstranten fordern, dass die Staatspräsidentin das Gesetz mit ihrem Veto blockiert. Die Regierung im Bundesstaat Rio de Janeiro sieht ohne die bisherigen Einnahmen Großvorhaben wie die Fußball-WM übernächstes Jahroder Olympia 2016 in Gefahr.
Für die Anhänger der Neuregelung ist aber klar, dass gerade die großen Ölfelder vor der Küste dem Staat an sich gehören und nicht einzelnen Bundesstaaten, die zufällig am Wasser liegen. Daher müssten auch die anderen Staaten an den Einnahmen beteiligt werden.
Präsidentin Dilma Rousseff kann bis Freitag über das Gesetz entscheiden. Ein Kompromiss könnte darin bestehen, dass Einnahmen aus bestehenden Ölquellen in etwa wie bisher aufgeteilt werden. Die Neuregelung würde dann nur für neu erschlossene Ölfelder gelten.
Die Demonstranten fordern, dass die Staatspräsidentin das Gesetz mit ihrem Veto blockiert. Die Regierung im Bundesstaat Rio de Janeiro sieht ohne die bisherigen Einnahmen Großvorhaben wie die Fußball-WM übernächstes Jahroder Olympia 2016 in Gefahr.
Für die Anhänger der Neuregelung ist aber klar, dass gerade die großen Ölfelder vor der Küste dem Staat an sich gehören und nicht einzelnen Bundesstaaten, die zufällig am Wasser liegen. Daher müssten auch die anderen Staaten an den Einnahmen beteiligt werden.
Präsidentin Dilma Rousseff kann bis Freitag über das Gesetz entscheiden. Ein Kompromiss könnte darin bestehen, dass Einnahmen aus bestehenden Ölquellen in etwa wie bisher aufgeteilt werden. Die Neuregelung würde dann nur für neu erschlossene Ölfelder gelten.
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