Wer alles etwas zu sagen hat-sage es hier-Madrid-Spanische Revolution
Ein Gastkommentar von Axel Weipert
Es ist schon eine bemerkenswerte Sache: Da stehen plötzlich einige 10.000 Menschen auf und sagen: Jetzt reichts! Sie campieren auf öffentlichen Plätzen und demonstrieren in Dutzenden von Städten. Dass das gerade in Spanien passiert, ist natürlich kein Zufall. Denn hier dauert die Wirtschaftskrise nicht nur länger als in Nordeuropa, hier sind die Folgen auch für viele sehr unmittelbar zu spüren: 45 Prozent Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen sprechen eine klare Sprache. Wie ist diese Bewegung einzuschätzen? Ein Versuch.
Die Empörung der „Bewegung 15. Mai“ richtet sich zunächst einmal gegen die eigene Regierung. Denn Ministerpräsident Luis Zapatero fährt ein massives Sparprogramm, um zu verhindern, dass das Land von auswärtigen Hilfskrediten und damit auch einhergehender Einflussnahme abhängig wird. Griechenland und die portugiesischen Nachbarn sind da abschreckenden Beispiele. Unter anderem sieht das Programm Lohnkürzungen bei Staatsbediensteten, Streichungen im Sozialbereich und bei den Renten vor. Allerdings scheinen die beschlossenen Maßnahmen bisher nicht zu greifen, die Wirtschaft kommt kaum in Tritt. Das wird sich vermutlich auch nicht nachhaltig ändern lassen ohne eine Kehrtwende der europäischen Wirtschaftspolitik. Hier ist vor allem Deutschland in der Pflicht. Denn die Schieflage der Finanzen und am Arbeitsmarkt geht wesentlich auf die Ungleichgewichte im innereuropäischen Handel zurück. Nicht von Ungefähr gab es bei den Protesten auch Stimmen, die sich kritisch zu Angela Merkel äußerten. Die hat mit ihren platten – und unzutreffenden – Statements über angeblich faule Südeuropäer das Klima jedenfalls zusätzlich vergiftet.
http://le-bohemien.net/2011/05/23/im-namen-der-demokratie/
Bei den Wahlen von gestern, 22. Mai 2011, zu den kommunalen und Autonomie-Parlamenten erhielten die grössten Parteien folgende Stimmanteile:
PP (etwa vergleichbar CDU/CSU/FDP) : 8,474 Millionen (37,5 %)
PSOE (etwa vergleichbar der SPD) : 6,276 Millionen (27,8 %)
IU (Vereinigte Linke) : 1,424 Millionen (6,31 %) (die mit der IU alliierte ICV- EUiA in Katalonien erhielt
gut 200 000 Stimmen, so
dass diese Formation
insgesamt
auf ca. 7,3 % kam.
Zahl der Nichtwähler: 11,711 Millionen
Zahl der ungültigen Stimmen: 0,389 Millionen
Zahl der "Votos en Blanco" : 0,584 Millionen
(Absichtlich ungültig oder "blanco" - d.h. einen nicht ausgefüllten Stimmzettel abzugeben - zu wählen, ist eine traditionelle Form zu manifestieren, dass man keine der Wahllisten untestützen will.)
http://kritische-massen.over-blog.de/article-wahlen-in-spanien-74503689.html
http://almabu.wordpress.com/2011/05/22/spanien-wahler-strafen-psoe-ab-pp-gewinnt-landesweit-ciu-siegt-in-barcelona/
Es ist schon eine bemerkenswerte Sache: Da stehen plötzlich einige 10.000 Menschen auf und sagen: Jetzt reichts! Sie campieren auf öffentlichen Plätzen und demonstrieren in Dutzenden von Städten. Dass das gerade in Spanien passiert, ist natürlich kein Zufall. Denn hier dauert die Wirtschaftskrise nicht nur länger als in Nordeuropa, hier sind die Folgen auch für viele sehr unmittelbar zu spüren: 45 Prozent Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen sprechen eine klare Sprache. Wie ist diese Bewegung einzuschätzen? Ein Versuch.
Die Empörung der „Bewegung 15. Mai“ richtet sich zunächst einmal gegen die eigene Regierung. Denn Ministerpräsident Luis Zapatero fährt ein massives Sparprogramm, um zu verhindern, dass das Land von auswärtigen Hilfskrediten und damit auch einhergehender Einflussnahme abhängig wird. Griechenland und die portugiesischen Nachbarn sind da abschreckenden Beispiele. Unter anderem sieht das Programm Lohnkürzungen bei Staatsbediensteten, Streichungen im Sozialbereich und bei den Renten vor. Allerdings scheinen die beschlossenen Maßnahmen bisher nicht zu greifen, die Wirtschaft kommt kaum in Tritt. Das wird sich vermutlich auch nicht nachhaltig ändern lassen ohne eine Kehrtwende der europäischen Wirtschaftspolitik. Hier ist vor allem Deutschland in der Pflicht. Denn die Schieflage der Finanzen und am Arbeitsmarkt geht wesentlich auf die Ungleichgewichte im innereuropäischen Handel zurück. Nicht von Ungefähr gab es bei den Protesten auch Stimmen, die sich kritisch zu Angela Merkel äußerten. Die hat mit ihren platten – und unzutreffenden – Statements über angeblich faule Südeuropäer das Klima jedenfalls zusätzlich vergiftet.
http://le-bohemien.net/2011/05/23/im-namen-der-demokratie/
Bei den Wahlen von gestern, 22. Mai 2011, zu den kommunalen und Autonomie-Parlamenten erhielten die grössten Parteien folgende Stimmanteile:
PP (etwa vergleichbar CDU/CSU/FDP) : 8,474 Millionen (37,5 %)
PSOE (etwa vergleichbar der SPD) : 6,276 Millionen (27,8 %)
IU (Vereinigte Linke) : 1,424 Millionen (6,31 %) (die mit der IU alliierte ICV- EUiA in Katalonien erhielt
gut 200 000 Stimmen, so
dass diese Formation
insgesamt
auf ca. 7,3 % kam.
Zahl der Nichtwähler: 11,711 Millionen
Zahl der ungültigen Stimmen: 0,389 Millionen
Zahl der "Votos en Blanco" : 0,584 Millionen
(Absichtlich ungültig oder "blanco" - d.h. einen nicht ausgefüllten Stimmzettel abzugeben - zu wählen, ist eine traditionelle Form zu manifestieren, dass man keine der Wahllisten untestützen will.)
http://kritische-massen.over-blog.de/article-wahlen-in-spanien-74503689.html
Spanien: Wähler strafen PSOE ab! PP gewinnt landesweit. CIU siegt in Barcelona!
Die Stimmen bei den Wahlen in mehreren Autonomien und den Städten sind noch nicht ausgezählt, aber es zeichnet sich eine deutliche Niederlage der PSOE ab. Sie könnte um rund 10 Punkte fallen (PP 37% / PSOE 27%). Der Wähler straft die Regierung ab für ihre Unfähigkeit eine der Wirtschaftslage adäquate Politik zu machen. Erstmals seit über 30 Jahren stellt die PSOE nicht den Bürgermeister von Barcelona!http://almabu.wordpress.com/2011/05/22/spanien-wahler-strafen-psoe-ab-pp-gewinnt-landesweit-ciu-siegt-in-barcelona/
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